Wissen Sie, was das ist? Wer weiß das schon so genau! Es gibt sehr viel einfachere Begriffe, die auch praktisch niemand versteht, sodass es ein Wunder ist, wie wir in dieser konfusen Welt überhaupt noch „navigieren“. Ich bezweifle auch, dass ich hier in meiner Motz-Kolumne zufriedenstellend klären könnte, wer dieses Monster geschaffen hat (die Medien nennen es beschönigend „Rettungsschirm“), oder wie es funktioniert und was es uns sonst noch antut, aber es geht hier auch eher um die ganz alltägliche Unbegreiflichkeit – und wie sie sich in der Sprache breitmacht.

Betrachten wir zunächst das letzte Wortelement, das zum Ausdruck bringen sollte, was eine Sache ihrem Wesen nach ist, also in welche Kategorie sie gehört. Was für eine Art Tierchen: eine „Fazilität“. Eigentlich gibt es dieses Wort im Deutschen gar nicht. Wahrig Deutsches Wörterbuch von 1970 kennzeichnet das Wort „Fazilität“ als ausgestorben! Mit Totenkreuz! Dieses Wort ist nicht mehr in Gebrauch! Es ist mausetot, es ist vor mindestens 43 Jahren aufgestiegen zu seinem Schöpfer! Es guckt sich die Radieschen von unten an! So redet niemand, außer er will die Menschen dumm halten und über ihre Köpfe hinweg regieren! 

Machen wir uns trotzdem die Mühe, uns auf eine Klärung einzulassen, so bedeutete „Fazilität“ in einem verflossenen Jahrhundert „Leichtigkeit, Gewandtheit; Umgänglichkeit; Willfährigkeit“ und kam aus dem Lateinischen, facilitas = „Leichtigkeit im Handeln, Gefälligkeit“. Man wollte sicher andeuten, dass sich die Umverteilung des Reichtums an notleidende Bankiers künftig mit größerer Leichtigkeit vollziehen ließe. Und es liegt offenkundig im Interesse der Hintermänner, dass die fleißigeren und sparsameren Nationen sich willfährig (gehorsam, gefügig, nachgiebig) das Geld aus der Tasche ziehen lassen, obwohl solche zwischenstaatlichen Schenkungen oder Hilfspakete im Europarecht vertragswidrig sind. Die Proteste halten sich in Grenzen, denn die hiesige Bevölkerung, obwohl sie im Durchschnitt um mehrere tausend Euro pro Nase geschröpft wird (Kinder und Greise eingeschlossen, zuzüglich ewiger Zinsen), begreift nicht wirklich, was geschieht. Wer kann schon erklären, wie viele hundert Milliarden Euro so ein unpersönlicher „Mechanismus“ kostet, ob „wir“ das Geld, sofern es real existiert, je wiedersehen, und von wem das Geld eigentlich herstammt, wenn doch Banken und Regierungen zutiefst verzockt und verschuldet sind? Wer zahlt solche Beträge aus? Gibt es sie überhaupt, oder werden sie nur aus blauer Luft heraus in den Computer getippt? Wer bekommt sie, und welche Gegenleistung ist vereinbart?

Aber zurück zur „Fazilität“, zur Leichtigkeit und Willfährigkeit (und der entsprechenden Willkür, könnte man logisch hinzusetzen). Sie werden bemerken, dass diese alten Definitionen des Wortes Fazilität nur Eigenschaften beschreiben, aber kein Ding, keine Institution, keinen Mechanismus. Bei der Wahl des Fachausdrucks stand also die irreführende Übersetzung aus dem Englischen im Vordergrund. Das englische Wort heißt  facility und bezeichnet nicht nur die Leichtigkeit oder Behändigkeit, mit der etwas geschieht, sondern auch „die Mittel, mit denen etwas bewerkstelligt werden kann“, oder  „ein Gebäude, besondere Räumlichkeiten usw., mit denen eine bestimmte Aktivität erleichtert oder ermöglicht wird“. So, das ist die englische Bedeutung einer facility, und so wird uns das Unwort „Fazilität“ aufgedrängt, damit wir nicht klar denken können: Gemeint ist eine europäische Einrichtung, Vereinbarung oder Regelung, mit der bestimmte Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzen erleichtert oder ermöglicht werden können, dank astronomischer fiktiver Geldbeträge und einiger anonymer Heinis mit obskuren Befugnissen in gewissen Büros, um diese Machenschaften zu verwalten.

Da auch das betroffene Geld größtenteils nur in Form mühselig fixierter oder unverantwortlich tanzender Elektronen existiert, ist es visuell gar nicht darstellbar. Übrigens erleichtert und fördert das Fernsehen gewohnheitsmäßig die Verwechslung der Einrichtung oder Behörde mit dem Gebäude, weil albernerweise in Ermangelung einer konkret sichtbaren Konstruktion oder Personengruppe eben mit Leichtigkeit das Gebäude gezeigt werden kann. Man sagt „Bundesbank“ und zeigt im gleichen Atemzug das Gebäude der Bundesbank. Das ist aber eigentlich nicht die Bundesbank, sondern nur ihr Gebäude. Was die da drin alle machen, ist schon eher identisch mit der Bundesbank, aber es ist extrem schwer vorstellbar. Wenn ich diese gigantischen Beton- und Glaspaläste wie z.B. in Frankfurt betrachte, dann kann ich mir nur sehr schwer ausmalen, womit sich die unzähligen Beschäftigten dort den ganzen Tag beschäftigen. Anleihebewertungen? Börsengeschäfte? Rechenfehler? Oder spielen sie Schiffeversenken?

Knacken sie Abkürzungen? Die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität, alternativ auch Europäische Finanzstabilitätsfazilität genannt, ist ja fast so schwer auszusprechen wie ein kommunistischer Führungstitel. (Man denke an Walter Ulbricht, „Erster Sekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und Vorsitzender des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik“; das erinnert mich auch an Pervez Musharraf, 2001-2008 offiziell betitelt als „Chief Executive Officer and President of the Islamic Republic of Pakistan“; dies nur als amüsantes Streiflicht.)

Daher die Abkürzung EFSF, an deren Originalbedeutung sich bald kaum jemand erinnern kann. Der normale Zeitungsleser, Radiohörer und Fernsehzuschauer kommt völlig durcheinander, denn außerdem gibt es ja ergänzend auch den Europäischen Finanzstabilitätsmechanismus EFSM und dann neuerdings den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM, der als sogenannter dauerhafter Krisenmechanismus am 1.7.2013 den im Mai 2010 eingeführten temporären Rettungsschirm EFSF sowie den EFSM ablöst! In dieser hoffnungslosen terminologischen Fallgrube werden die Medien obendrein sagenhaft erfinderisch, um das Chaos komplett zu machen, und bezeichnen die EFSF umgangssprachlich als Euro-Krisenfonds, Euro-Rettungsfonds EFSF, kurz Rettungsfonds oder Rettungsschirm oder als Euro-Rettungsschirm EFSF. Das sind die verschiedenen Übersetzungen, die im Langenscheidt-Routledge Fachwörterbuch Kompakt für Wirtschaft, Englisch angeboten werden. Dieses Langenscheidt-Werk wird sodann für ein Wörterbuch erstaunlich frech und sarkastisch, was ursprünglich mein Interesse weckte, den vorliegenden Artikel zu schreiben.

Also: Der Langenscheidt bezeichnet die EFSF als eine „Eurospeak-Notkreation für die medial als Rettungsschirm vermarktete Fazilität“. Man sieht, dass die sprachlichen Mittel im Grunde erschöpft sind. Eurospeak, hm? Internationaler Sprachsalat, begleitet von dem Wunsch nach Vertuschung und Verheimlichung weitgehend unverständlicher Zusammenhänge und Ungeheuerlichkeiten, zerrüttet die Klarheit der einzelnen Sprachen. So entstehen Notkreationen, Verlegenheitsschöpfungen, die nicht einmal konsequent durchgezogen werden. Heute nennt man es so, morgen so. Das Wortelement „Euro“ ist von vornherein durch Zweideutigkeit verdorben, weil es sowohl den Zaster als auch den Kontinent bezeichnet. So wird aus einem „Europäischen Rettungsschirm“ ein „Euro-Rettungsschirm“, wodurch sprachlich verschleiert wird (und unbewusst gleichgesetzt wird), ob die Währung oder die Gemeinschaft gemeint ist. Die Gemeinschaft könnte aber, wie früher jahrzehntelang demonstriert worden ist, auch ohne die Gemeinschaftswährung existieren, eben als lockeres Staatenbündnis oder Wirtschaftsgemeinschaft. Weil der autoritäre Drang zur Errichtung eines EU-Bundesstaates auch gegen den Willen der betroffenen Bevölkerungen und im Zweifelsfall sogar ohne Rücksicht auf die ehemals souveränen Regierungen stetig zunimmt, muss eine solche „Fazilität“ (Abzocke-Willküreinrichtung, bankenfreundliche Ausbeutungs-Vereinbarung) überhaupt „als Rettungsschirm medial vermarktet“ werden. Im Klartext: Das Ministerium für Volksaufklärung und Propaganda muss einschreiten, weil das Volk sonst nicht wissen kann, was gut ist.

Auch der Langenscheidt-Routledge beginnt ungefähr an diesem Punkt zu schimpfen wie ein Rohrspatz, und das mit Recht: Da heißt es ohne Blatt vor dem Mund, der EFSF wurde „errichtet im Zuge der ersten EU-Rettungsaktion, kurzfristig-vordergründig für den insolventen griechischen Staat, insbesondere aber für die Investoren in dessen Anleihen: EZB, Banken, Versicherungen, Pensions- und Hedgefonds“. Das bedeutet, dass definitiv die Interessen der Investoren im Vordergrund gestanden haben, nicht etwa eine potenziell notleidende Bevölkerung in Griechenland. Der Zusammenhang mit der Wohlstandsprognose für die Bevölkerung in den reicheren Ländern tritt hingegen deutlich zutage, wenn sich hiesige Banken, Versicherungen und Pensionsfonds durch unsichere Investitionen in Griechenland verzockt haben und daher scheitern könnten; dann wären ja hierzulande Pensionen, Versicherungen und Bankkonten gefährdet. Der deutsche Staat und letztlich der Steuerzahler springt also ein und haftet für die Verbindlichkeiten privater Institute, obwohl der deutsche Staat sowieso schon mit 2,2 Billionen Euro in der Kreide steht und auch dieser Schuldenstand sich immer weiter verschlimmert. Wo nimmt er also das Geld her? Er borgt es bei den notleidenden Banken, na ja, und bei privaten Anlegern, die wiederum dem Staat etwas borgen, die aber wegen grassierender Unsicherheit allmählich höhere und schließlich katastrophale Zinsen verlangen werden, und der Staat muss dann in kommenden Jahren und Jahrzehnten (falls nicht alles zusammenbricht) den Steuerzahler schröpfen, um wenigstens die galoppierenden Zinsen zu entrichten, ohne dass bei steigendem „Schuldendienst“-Anteil des Staatshaushalts der Schuldenstand jemals abnimmt. Das kann doch alles nicht richtig sein.

So werden also durch Diebstahl an der Bevölkerung gigantische Geldströme zwischen gierigen Versagern reguliert; der Staat betätigt sich als verzweifelter Mittelsmann und schließlich als gnadenloser Eintreiber. Der Vorgang bleibt weitgehend abstrakt, illusorisch und unproduktiv und belastet zunehmend die Realwirtschaft (die Fertigungs- und Service-Bereiche, in denen noch ehrlich gearbeitet wird, sowie das damit verbundene Kapital und Privateigentum). Eigentlich zieht ja niemand aus diesem System der Zinsknechtschaft einen genießbaren Vorteil – auch die Abzocker nicht, deren persönliche Genussfähigkeit irgendwo zwischen Austern und Edelnutten an ihre Grenzen stoßen dürfte. Es gibt höchstens – was ich nur als hartnäckige Verschwörungstheorie erwähnen will – ein paar machthungrige Planer im Hintergrund, die sich im Lauf der Jahrhunderte die Errichtung einer Art High-Tech-Weltherrschaft über eine drakonisch reduzierte, versklavte Bevölkerung als idealen Endzustand für ihre Familiendynastien ausgedacht haben, etwa nach dem Modell der „Hungerspiele” (Die Tribute von Panem). Eine geeignete neue Weltreligion, die einheitlich Schuldgefühle erzeugt, Unterwürfigkeit fordert, Furcht erregt und mentale Kontrolle ausübt, während sie mit subtilen Tricks sowohl Gott als auch die lauthals beschworene Menschenwürde abschafft, dürfte man zu diesem Zweck ebenfalls begünstigen. Eklige Zombie-Filme zwecks Senkung der Tötungs-Hemmschwelle sind Teil derselben Strategie.

Weiter heißt es im Wörterbuch: „Der Geschäftsrahmen … der Fazilität wurde mit dem 2. Rettungspaket am 21.7.11 stark ausgeweitet und geht damit weit über die traditionellen IWF-Befugnisse hinaus: die Einrichtung soll Anleihen finanzschwacher Euro-Staaten … bei Banken ankaufen und bereits vorbeugend Darlehenslinien gewähren, um angeschlagene Staaten gegen disziplinierende Finanzmarktreaktionen abzuschotten.“ Das müsste bedeuten, dass auf Kosten der Steuerzahler die wertlos werdenden Anleihepapiere weit oberhalb ihres wirklichen Wertes gekauft werden; der Giftmüll der Banken landet bei der europäischen „Fazilität“. Die normalen Belohnungs- und Bestrafungsmechanismen der Marktwirtschaft werden ausgehebelt. Da fehlt die gesunde kapitalistische Gerechtigkeit.

Natürlich kann es nicht ewig so weitergehen. Aber die Befristung der EFSF bis Mitte 2013 wurde durch den „dauerhaften Krisenmechanismus“ ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) inzwischen aufgehoben. In dieser Ausweitung sehen nach Auffassung des nun heftig zur Klimax gelangenden Langenscheidt-Redakteurs viele Leute „den unumkehrbaren Einstieg in eine europäische Transfer- und Haftungsunion mit undurchschaubaren, unlimitierten Finanztransfers, die die Unterschiede der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit auf niedrigem Niveau einebnen und die Motivation zum finanzpolitisch verantwortlichen Haushalten nachhaltig unterminieren; Kritiker monieren die Eurogebiet-weite Staatsfinanzierung an den demokratisch legitimierten nationalen Parlamenten und Haushalten vorbei, systematische Transparenzreduktion [und] rechtsbrüchigen Missbrauch der EZB bei Missachtung ihrer Unabhängigkeit.“

Das ist doch mal ein klares Wort. Die Währungsunion war als Stabilitätsgemeinschaft gedacht. Die sich weiter verschlimmernde „Transfer- und Haftungsunion“ ist ein Verstoß gegen Artikel 125 des Lissabon-Vertrags, die sogenannte „No-Bailout-Vorschrift“. Joachim Starbatty, emeritierter Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Tübingen, erklärte am 29. April 2010 in einem Interview mit der Neuen Solidarität den Vorgang, dass mit dem Griechenland-Rettungspaket die Währungsunion zur Haftungsgemeinschaft wurde, folgendermaßen: „Ein Verstoß gegen Art. 125 ist ein Zeichen dafür, dass die Währungsunion als Stabilitätsgemeinschaft gescheitert ist. Der Wandel von der Stabilitätsgemeinschaft zu einer Haftungsgemeinschaft löst unabsehbare finanzielle Folgewirkungen aus. Daher wird das Budgetrecht des Parlaments beschnitten und die Gesetzgebungskompetenz ausgehöhlt. Wenn das Parlament genötigt wird, finanziellen Hilfen unbekannter Größenordnung zuzustimmen, dann ist die Verpflichtung der Abgeordneten ihren Wählern gegenüber nicht mehr gewährleistet (Art. 38 GG).“

Inzwischen hat sich diese krasse Entwicklung dreieinhalb weitere Jahre lang fortgesetzt. Die Rechte der demokratisch gewählten, einzelstaatlichen Parlamente werden ausgehöhlt. Es ist bezeichnend, dass Gegner dieser Entwicklung heute möglichst als rechtsradikal gebrandmarkt werden, obwohl viele von ihnen der Demokratie und auch dem ursprünglichen europäischen Rechtsempfinden sehr viel aufrichtiger verbunden sind als die Vertreter des supranationalen, niedrig-nivellierenden, sozialistischen Solidaritäts-Einheitsbreis, der auf ehrliche Verdienste keine Rücksicht nimmt.